Linie 18A

In der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität wurde einstimmig mit den Stimmen von CDU, GRÜNEN, FDP und Linken bei 5 Enthaltungen die Einrichtung eines 10-Minuten Taktes bis Brühl-Schwadorf, einschließlich einer besseren Taktung an Samstagen, beschlossen. Damit gilt nach der Fertigstellung des zweigleisigen Ausbaues ab Dezember 2017 der "Kölner Fahrplan" bis Brühl-Schwadorf. Die Fraktionsmitglieder der CDU sind froh, dass mit Ihrer Initiative zukünftig allen Brühler Bürgerinnen und Bürger , im Norden wie im Süden, eine gleichermaßen günstige Anbindung an die Linie 18 zur Verfügung stehen wird.

Der Rat hat in seiner Sitzung vom 20. 02. 2017 die Entscheidung der Mitglieder des Ausschusses für Verkehr und Mobilität einstimmig bei einer Enthaltung bestätigt.

Auf Antrag der Koalitionsparteien von CDU und Grünen ist im Ausschuss für Verkehr und Mobilität am 7. November 2016 einstimmig beschlossen worden, dass die Verwaltung prüfen möge, ob und  zu welchen Konditionen auf dem Streckenabschnitt von Brühl-Mitte bis Brühl Schwadorf - nach Fertigstellung des zweigleisigen Ausbaues im Brühler Stadtgebiet - ein 10-Minutentakt entsprechend dem von Köln nach Brühl-Mitte bestehenden Fahrplan realisiert werden könnte. Weiterhin sollte die Linie 18 samstags sowie an Sonn- und Feiertagen im 30 Minutentakt fahren.

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CDU und GRÜNE beantragen auf der Grundlage dieses Gutachtens
einen Workshop zur wirtschaftlichen Entwicklung Brühls

Innovationen, Fachkräfte und attraktives Wohnumfeld sind die Erfolgsbringer - Hohe Innovationsbereitschaft, ein besonderes Augenmerk auf die Ausbildung von Fachkräften und die Schaffung attraktiver Wohnumfelder: In diesen Themen sieht die "Studie zur Zukunft der Wirtschaft im Rhein-Erft Kreis" Erfolgsbringer für die Entwicklung des Rhein-Erft Kreises“, so ist es auf der Homepage  der durchführenden Gesellschaft iW.CONSULT, Institut der deutschen Wirtschaft Köln Consult GmbH, zu lesen. An der Erstellung der Studie waren u.a. 250 Unternehmen der Region und 40 Experten aktiv beteiligt. Sie entwickelten dabei konkrete Vorschläge für kurz- und mittelfristige Projekte. Weitere Informationen sowie das Gutachten selbst können über die Homepage von iW.CONSULT  abgerufen werden: http://www.iwconsult.de/aktuelles/broschueren-publikationen/reload-zukunft-rhein-erft-kreis-2030/

Auf Antrag der CDU-Fraktion hat Frau Prof. Dr. Beate Braun, Geschäftsführerin der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft GmbH (WFG) in der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung Ende Januar das Gutachten den Mitgliedern des Ausschusses vorgestellt.

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In seiner Sitzung am 16.02.2017 hat der Ausschuss für Bauen und Umwelt die Errichtung des Kreisverkehres an der Kreuzung Pingsdorfer Straße /  Eichendorffstraße / Auf der Pehle beschlossen. Die Ausführungen erfolgen in der Bauart eines Minikreisels. Die notwendigen Baumaßnahmen können voraussichtlich bis Juli 2017 abgeschlossen weden. 

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU und Grüne zur Einrichtung des Kreisverkehrs vom 03.02.2016

Die Fraktionen von CDU Und Grünen haben über einen Prüfauftrag an die Verwaltung das Thema Kreisel im Kreuzungsbereich  Pingsdorfer Straße / Eichendorffstraße und "Auf der Pehle" auf die Tagesordnung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität setzen lassen. In der Sitzung des Ausschusses am 02. Feb. 2016 wurde jetzt einstimmig die Einrichtung eines Kreisverkehrs beschlossen.

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GGS Badorf20170117i In einer Informationsveranstaltung, am Freitag, den 03. Februar 2017, wurde seitens der Stadtverwaltung über die Ergebnisse aus der neuesten Messung in der GGS Badorf berichtet.

Nachdem im Herbst 2016 im Zusammenhang mit Krankheitsfällen der Verdacht einer Schadstoffbelastung im Gebäudekomplex B der Badorfer Grundschule aufgekommen war, wurden seitens der Stadtverwaltung Messungen, eine Grundreinigung und regelmäßige Nassreinigungsmaßnahmen veranlasst. Nach den Erkenntnissen der Gutachter darf davon ausgegangen werden, dass kein Zusammenhang zwischen den aufgetretenen Erkrankungen und einer Schadstoffbelastung besteht. Als verantwortlich für die erhöhten Schadstoffwerte wurde der PVC-Boden ausgemacht. Er soll nun umgehend ausgetauscht werden.

Weitere Informationen siehe auf der Internet Seite der Stadt Brühl:
http://www.bruehl.de/leben/aktuell/presseservice/2017/schule_badorf.php

Bereits erste Messergebnisse ließen die Vermutung zu, dass zwar etwas erhöhte Schadstoffwerte vorliegen, die jedoch seitens der Gutachter und des Gesundheitsamtes nicht als eine unmittelbare Gefährdung der Gesundheit eingestuft werden. Leider konnten den Eltern die Aufregungen sowie Sorgen und Nöte weder durch ein Anschreiben noch durch eine öffentliche Pressekonferenz am 17.01.2017 mangels klarer Aussagen seitens des Bürgermeisters genommen werden.

Die Fraktionen von CDU und GRÜNEN haben zwischenzeitlich den Bürgermeister gebeten, das Thema auf die TO des Hauptausschusses am 23. 01 2017 zu setzen und dort einen aktuellen Sachstandsbericht zu geben, der u.a. auf folgende Punkte eingeht:

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Hinter dem Begriff „Workspaces“ verbirgt sich das Konzept, dass sich mehrere Unternehmen – aber auch Einzelpersonen oder kleinere Teams - einen Arbeitsort teilen. In der Villa Kaufmann wird dies aber nicht nur auf einen Arbeitsort bezogen, sondern man teilt Raum, Arbeit, Kontakte und auch Vertrauen. Workspaces erfreuen sich immer mehr steigender Beliebtheit.

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Nach einem ökumenischen Gottesdienst, der von den drei Brühler Christlichen  Kirchen gestaltet wurde, kamen über 250 Gäste aus Politik, Unternehmen, Vereinen, Institutionen und der Brühler Bürgerschaft zum Neujahrsempfang der CDU in den LopLop-Garten des Max-Ernst-Gymnasiums. Die ausgefallene Blumendekoration wurde wieder von  dem Brühler Floristen Marcel Schmitz gefertigt.

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Speyer Su2016Die Senioren-Union Brühl hatte zu einer dreitägigen Advents-Busreise in die Pfalz eingeladen. Die 37 Teilnehmer waren mehr als zufrieden, denn strahlender Sonnenschein begleitete ein vom Vorsitzenden Josef Hans umfassend gestaltetes Programm.

Nach den interessanten Führungen im Hambacher Schloss, der Wiege der deutschen Demokratie, und in der Kaiserstadt Speyer mit dem Weltkulturerbe-Dom waren es besonders die Weihnachtsmärkte, die zu Besuchen anregten.

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HH2017 TitelIn der Sitzung des Rates vom 12. 12. 2016 ist mit den Stimmen von CDU, GRÜNEN und Bürgermeister der Haushalt 2017 verabschiedet worden. Es ist schon erstaunlich, dass der Bürgermeister wiederholt den Haushalt nur mit seiner Stimme und den Stimmen der Koalitionsparteien von CDU und GRÜNEN verabschiedet bekommt. Die Verweigerung seiner SPD ist nicht zu verstehen, zumal im Vorfeld der Haushalt als solches und alle wichtigen Korrekturen beraten und mehrheitlich beschlossen wurden.

Der kommende Haushalt ist - wie schon in den Vorjahren - geprägt von steigenden Ausgaben in den Bereichen Personal und Soziales. Das Land fordert Leistungen, sorgt aber nicht für eine ausreichende Kostendeckung in der Kommune. Unter dieser fehlenden Konnexität leiden die Kommunen schon seit Jahren. Insbesondere durch das Land und zusätzlich durch Maßnahmen und Anforderungen des Bundes verstärkt, werden die Kommunen mit Ihren vielfältigen Aufgaben in der Kinder- und Jugendbetreuung im wahrsten Sinne des Wortes „im Regen“ stehen gelassen. Die fehlende Konnexität von Land und Bund sind ein „kommunaler Defizittreiber“ und ein ernstes Problem bei der Aufstellung eines ausgeglichenen kommunalen Haushaltes.

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Auf Antrag von CDU und Grünen wurden schon im letztjährigen Haushalt 25.000 Euro für das „Wellcome-Projekt“ im Haushalt eingestellt. Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Prävention, um dem steigenden Kostendruck im Bereich der Jugendhilfe entgegen zu wirken.

Das Kinderbildungsgesetz NRW regelt die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen der Kinderbetreuung. Das Land fordert Leistungen, sorgt nicht für eine ausreichende Kostendeckung in der Kommune. Unter dieser fehlenden Konnexität leiden die Kommunen schon seit Jahren. Insbesondere durch das Land und zusätzlich durch Maßnahmen und Anforderungen des Bundes verstärkt, werden die Kommunen mit Ihren vielfältigen Aufgaben in der Kinder- und Jugendbetreuung im wahrsten Sinne des Wortes „im Regen“ stehen gelassen. Die fehlende Konnexität von Land und Bund sind ein „kommunaler Defizittreiber“ und ein ernstes Problem bei der Aufstellung eines ausgeglichenen kommunalen Haushaltes.

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FU adv2016 7609 voss180kÜber 70 Gäste und Mitglieder konnte die stv. Vorsitzende der Frauen Union, Pia Regh, zum „Adventscafé“ der Brühler Frauen Union im Brühler Hof begrüßen, darunter die CDU-Vorsitzende, Eva Maria Reiwer, Vertreter aus der Brühler CDU-Fraktion, der Jungen Union, der Senioren Union und der CDA. Der Europaabgeordnete, Axel Voss, der in Brüssel zur CDU/CSU-Gruppe der Europäischen Volkspartei EVP gehört, kam direkt auf die weltweiten und speziell europäischen Krisenherde zu sprechen.

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cda rw2010 2Der CDA Stadtverband Brühl hatte seine Mitglieder am 24.11.2016 zur Mitgliederversammlung mit Neuwahlen in die Gaststätte Pingsdorfer Hof eingeladen. Nach der Begrüßung und Totenehrung konnte der Vorsitzende Ralf Weidenbach über eine Reihe interessanter Veranstaltungen der letzten beiden Jahren berichten.

Hierzu zählte u.a. die Besichtigung der Synagoge in Köln, die Vorträge über „Straftaten an älteren Menschen“ sowie „Staatsschulden, Notwendigkeit oder Bedrohung“, der Besuch des Fliegerhorstes Nörvenich und des Gas- und Dampfturbinen-Heizkraftwerkes.

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Vorst2016 18BildaEva Maria Reiwer steht weiterhin an der Spitze der Brühler CDU. Die von ihr vor zwei Jahren begonnene Konzentration des Vorstandes auf Schwerpunktthemen und die Durchführung von Informationsveranstaltungen möchte Reiwer auch in Ihrer neuen Amtszeit weiterführen.

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Plan NiedrigseilgartenSpielplätze sind ein Ort der Begegnung und Kommunikation, sie müssen attraktiv, sauber und zeitgemäß sein. An der Sophie-Scholl-Straße haben wir in einem Vor-Ort-Gespräch mit dem Kinderschutzbund ein Potential ausgemacht, um den Spielplatz durch den Bau eines Niedrigseilgartens für größere Kinder attraktiver gestalten zu können. Zusamnmen mit unserem Koalitionspartner hatten wir deshalb die Verwaltung beauftragt, zu prüfen, ob an dieser Stelle ein Niedrigseilgarten unter Hinzuziehung des Budgets 2017 zur Spielraumplanung entstehen kann.

An der Südspitze des Spielplatzes befindet sich eine von den Kindern bespielte Baumgruppe. Ein Niedrigseilgarten besteht aus Seilkonstruktionen zwischen Masten und Bäumen. Die Elemente können ohne Sicherung zum Klettern und Balancieren von Kindern und auch Erwachsenen genutzt werden. Schwebeband, Schwebebrücke, Kletter- und Hangelmöglichkeiten sind in den verschiedensten Ausprägungen die Bestandteile einer solchen Anlage.

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WR 20161114 193503kAnlässlich des 40-jährigen Bestehens des Vereins Weiser Ring überreicht die stv. Vorsitzende der Frauen Union Brühl, Pia Regh, im Anschluss an eine sehr informative Veranstaltung eine Spende über 350,00 Euro. Ermöglichlicht wurde diese Spende, weil im September diesen Jahres die Frauen Union auf dem Steinweg wieder mit Erfolg einen Flohmarkt durchgeführt hatte. Frau Düsing-Schatz war über diese Spende sehr erfreut. Der Verein ist auf solche Unterstützungen angewiesen ist, damit für Kriminalitätsopfern ihr  künftiges Leben wieder weitestgehend in „normalen Bahnen“ verlaufen kann.

Foto: (links) Pia Regh, stv. Vors. FU; (Mitte) Anna Maria Düsing-Schatz, Leiterin Weisser Ring REK; (rechts) Gerd Heikhaus, Weisser Ring

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Niehl P1010666November 2016 Freunde und Mitglieder der Brühler CDA und Senioren Union besichtigten unter der Leitung von Josef Fuchs das Gas- und Dampfturbinen-Heizkraftwerk in Köln-Niehl.

Am 1. September dieses Jahres wurde das neue Kraftwerk Niehl III in Betrieb genommen. Dieses Kraftwerk zählt zu den Modernsten seiner Art. Es arbeitet mit einem bedeutend höheren Wirkungsgrad als das Kraftwerk Niehl II,  das seit 2005 in Betrieb ist. Beide Kraftwerke werden mit Erdgas betrieben. Sollte kein Gas zu Verfügung stehen, so kann auch auf Öl als Brennstoff zurückgegriffen werden. Das neue Kraftwerk ist für eine Leistung von 450 Megawatt ausgelegt und kann Strom für 1 Mio. Haushalte produzieren.

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In der Sitzung am 07. Nov. 2016 hat der Ausschuss für Verkehr und Mobilität einstimmig das von der Verwaltung in einer Arbeitsgruppe erarbeitete neue Parkraumkonzept für die Brühler Innenstadt verabschiedet. Die Umsetzung wird nun im Laufe des Jahre 2017 erfolgen.

Für die  CDU-Fraktion waren folgende Kriterien wichtig:

  1. Reduzierung des Parksuchverkehrs, der eine zunehmende Belastung für die Anwohnerschaft in der Brühler Innenstadt zur Folge hat.
  1. Das Anwohnerparken in die Lösung zu integrieren und die vorgesehenen Plätze ohne zeitliche Einschränkungen nutzen zu können. Ausnahmen sollten nur für wenige Stellplätze mit besonderer Begründung gelten.
  1. Pendlerparkplatz für Einpendler, die ihren Arbeitsplatz in der Innenstadt nachweisen, zu schaffen bzw. zu erhalten. Aus diesem Grunde hat sich die CDU-Fraktion dafür eingesetzt, dass die bisherige Brachfläche hinter dem Finanzamt hergerichtet wird. Sie sollen gegen eine monatliche Gebühr in Höhe von voraussichtlich 40 Euro zur Verfügung gestellt werden. Die Fläche bietet Raum für ca. 100 Stellplätze und kann somit zur Entlastung der Innenstadt durch parkende Pendler sowie entsprechendem Parksuchverkehr beitragen.
  1. Nach einem angemessenen Erfahrungszeitraum und nach Einführung aller neuen Regelungen soll das neue Parkraumkonzept hinsichtlich seiner Praktikabilität überprüft werden.
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IMG 3615aIn der Sitzung des Rates vom 31. 10 2016 wurde die Vorlage 384/2016 neu aufgerufen und nochmals zur Entscheidung gebracht. Sie wurde mit einem gleichengelagerten Ergebnis von 26 zu 14 Stimmen bei 3 Enthaltungen verabschiedet. Bereits in der Sitzung des Rates am 12.09.2016 hatte der Rat den Koalitionsantrag von CDU und Grünen zur weiteren Vorgehensweise zum Projekt Rathausanbau mit 26 zu 12 Stimmen bei 5 Enthaltungen verabschiedet. Diese Entscheidung musste aufgrund eines Verstoßes gegen das Öffentlichkeitsgebot in der Sitzung des Rates vom 12.09. 2016 wiederholt werden.

Des Weiteren wurde die Durchführung eines kombinierten Wettbewerbsverfahrens (Hochbau Rathaus Steinweg sowie Verkehrs- und Freiraumanlagen Janshof) mehrheitlich angenommen.

Die funktionalen und qualitativen Anforderungen und Vorgaben für die Wettbewerbsauslobung sind dem jeweils zuständigen Ausschuss (HA und PStA) vor Veröffentlichung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Die Verwaltung ist nunmehr beauftragt worden, eine Ausschreibung zur Auswahl eines geeigneten, externen Fachbüros zur Vorbereitung und Durchführung des Wettbewerbsverfahrens (Wettbewerbsmanagement) durchzuführen.

Grundlage ist der bei zwei Enthaltungen einstimmige Beschluss des Rates vom 25.04.2016, der folgendes vorsieht:

  1. die Sanierung des denkmalgeschützten Rathauses am Steinweg,

  2. den Abriss des Anbaus und die Errichtung eines barrierefreien Neubaus nach neuestem energetischen Standard

  3. Gleichzeitig wurde der Bürgermeister beauftragt, einen Architektenwettbewerb vorzubereiten. Bestandteil des Beschlusses war auch die einstimmige Empfehlung des Rates, aus wirtschaftlichen Gründen folgende Kriterien für den zu erstellenden Neubau zugrunde zu legen:

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02
Mär
Jeden Donnerstag 11:00 Uhr Markt 20, 50321 Brühl. Besucher sind herzlich willkommen!

08
Mär
CDU Ortsverband Brühl

14
Mär
19 Uhr, Gaststätte "Kaschemm" Baltharsar Neumann Platz. Gäste sind herzlich willkommen!

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