Aus der Fraktion
Wichtige Links zu den kommunalen Gesetzen in NRW
| Gemeindeordnung (GO NRW) -aktuelle Version NRW |
als pdf-Datei Stand 29.06. 2010 (68 Seiten) |
| Kommunalwahl Gesetz -aktuelle Version NRW |
als pdf-Datei Stand 29.06. 2010 (26 Seiten) |
| Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW) -aktuelle Version NRW | als pdf-Datei Stand 29.06. 2010 (27 Seiten) |
Informationen zum Rathausanbau mit Stand 17. Januar 2012
Wir als CDU-Brühl möchten Sie über den aktuellen Sachverhalt informieren:
Bürgermeister Michael Kreuzberg dringt auf eine schnelle rechtliche Klärung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens. Im Sinne vieler Bürger und der CDU Brühl ist es, dass aus der eingereichten Klage der Bürgerinitiative keine "Hängepartie" gemacht wird. Ziel kann es nur sein, eine rechtliche Entscheidung so kurzfristig wie möglich herbei zuführen. Hierzu muss alles getan werden, was das Verfahren beschleunigt. "Es kann nicht sein, das fast 2 Monate nach Klageeinreichung immer noch keine Klagebegründung eingereicht worden ist", so Bürgermeister Michael Kreuzberg in seiner Rede anlässlich des CDU Neujahrsempfang.
Hier die Rede des Bürgermeisters anlässlich des Neujahrsempfang der CDU Brühl zum Nachlesen
Bericht im Kölner Stadt Anzeiger vom 18.01.2012 zu dem Thema
Rede des Bürgermeisters im StadtTV-BRÜHL
Grundstücksbrachen im Brühler Osten gehören bald der Vergangenheit an
Die im Standortbereich "Berger Straße / Lise-Meitner-Straße / An der alten Zuckerfabrik" gelegenen und zur Zeit brach liegenden Grundstücke können nach dem Ratsbeschluss vom 12. Dezember 2011 ab 2012 als Gewerbe- bzw. Sonderfläche genutzt werden.
Voraussetzung hierfür war der erfolgreiche Abschluss der Verhandlungen über die Nutzung der entsprechenden Flächen sowohl innerhalb der CDU-Fraktion als auch mit der Stadtverwaltung und den übrigen Fraktionen. Die teilweise kontrovers geführten Verhandlungen und Diskussionen fanden schließlich in folgenden Beschlüssen eine breite Mehrheit:
Informationen zum Rathausanbau mit Stand 23. Dez. 2011
Wir als CDU-Brühl möchten Sie über den aktuellen Sachverhalt informieren:
Die kommunalaufsichtsrechtliche Prüfung ist durch die obere Aufsichtsbehörde in Zuge eines einvernehmlichen Gespräches zwischen unserem Bürgermeister, Michael Kreuzberg, und der Regierungspräsidentin, Frau Gisela Walsken, zunächst abgeschlossen worden. Danach wird die Entscheidung des Rates, das Bürgerbegehren für unzulässig zu erklären zunächst nicht revidiert.
CDU-Fraktion sorgt für schnelle Umsetzung des Anwohnerwunsches "Urfelder Str."
Keine neue Bahnquerung am südlichen Ausgang der Bahnstation Brühl-Süd.
Im Zusammenhang mit dem 2-gleisigen Ausbau der Linie 18 war von der HGK - Betreibergesellschaft der Linie 18 - beabsichtigt, die seit Jahren in der Planung befindliche direkte Anbindung des Wohngebietes Herseler und Urfelder Str. an den Bahnsteig Süd zu realisieren. Hiergegen richtete sich ein gemeinsamer Wunsch der Anwohner Urfelder Strasse.
In einem Ortstermin informierten sich der Fraktionsvorsitzende Hans Theo Klug, der Vorsitzende des Verkehrsausschusses Franz-Josef Gerharz und Peter Kirf als das für den Wahlkreis zuständige Ratsmitglied über die Wünsche und Bedenken der Anwohner. Schnell wurde klar, dass eine Öffnung
Mensa für das Max-Ernst-Gymnasium nach 1 ½ Jahren Bauzeit fertig gestellt
Für Wolfgang Poschmann, 1. stellvertretender Bürgermeister, war es eine besondere Freude, die Mensa feierlich zu eröffnen. Eine Mensa für das Max-Ernst-Gymnasium ist schon seit vielen Jahren ein von der CDU-Fraktion favorisiertes und getragenes Projekt, was nun seiner Bestimmung übergeben worden ist.
Brühler Schulen und Ihre Schüler haben für die CDU Brühl einen hohen Stellenwert. So haben wir kontinuierlich die Brühler Schulen den heutigen Anforderungen angepasst. Besondere Bedeutung kommt dabei der Bereitstellung eines Ganztagesbetriebes / -betreuung zu, um künftig für unsere Brühler Kinder
Informationen zum Rathausanbau mit Stand 19. Nov. 2011
Wir als CDU-Brühl möchten Sie über den aktuellen Sachverhalt informieren:
Inzwischen ist das u.a. Urteil des VG Köln vom 25.5.2011 rechtskräftig.
Von mehreren Stellen wurde immer wieder die fehlende Rechtskräftigkeit reklamiert, was bei einigen Bürgerinnen und Bürgern zu Irritationen geführt hat. Jetzt besteht hierüber Klarheit und bestätigt einmal mehr die Richtigkeit des Rates, das Bürgerbegehren für "unzulässig" zu erklären.
Im Übrigen wird auf das Ergebnis der beantragten kommunalaufsichtsrechtlichen Prüfung gewartet, um auch hier Rechtssicherheit zu gewährleisten.
Informationen zum Rathausanbau mit Stand 17. Okt. 2011
Wir als CDU-Brühl möchten Sie über den aktuellen Sachverhalt informieren:
Am 06.06.2011 hat der Rat in Verbindung mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2011/12 mit den Stimmen von CDU, FDP und SPD den Abriss und Neubau des Anbaus des Rathauses B (Steinweg) beschlossen.
Gegen diesen Ratsbeschluss richtet sich ein Bürgerbegehren.
In der Sitzung des Rates am 17. Oktober 2011 hat der Rat festgestellt, dass dieses Bürgerbegehren unzulässig ist.
Historisches Bahnhofsgebäude soll mit Unterstützung aus dem „Investitionsprogramm nationale UNESCO-Welterbestätten“ saniert werden
Die CDU-Fraktion hat sich nach eingehender Beratung mehrheitlich für eine zügige und umfassende Sanierung des historischen Bahnhofsgebäudes entschieden. Der Bahnhof wurde seinerzeit 1845 anlässlich des Besuchs der Königin Victoria von England fertig gestellt. Den Mitgliedern der CDU-Fraktion ist es wichtig, eines der ältesten Bahnhofsgebäude im Rheinland in seiner historischen Gestaltung zu erhalten.
Um das Gebäude einer angemessenen Verwendung zuführen zu können, muss unbedingt eine umfassende Sanierung erfolgen. Darüber hinaus wurde es in den letzten Jahrzehnten immer wieder
Informationen zum Rathausanbau mit Stand 04. Okt. 2011
Wir als CDU-Brühl möchten Sie über den Sachverhalt informieren. Am 06.06.2011 hat der Rat in Verbindung mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2011/12 mit den Stimmen von CDU, FDP und SPD den Abriss und Neubau des Anbaus des Rathauses B (Steinweg) beschlossen. Wie Sie sicher wissen, richtet sich nun gegen diesen Ratsbeschluss ein Bürgerbegehren. Die Unterschriftenlisten wurden zwischenzeitlich dem Bürgermeister zur Prüfung übergeben. Obwohl das Prüfergebnis noch aussteht, ist davon auszugehen, dass die notwendige Stimmenzahl für das Bürgerbegehren erreicht ist.
Allerdings muss der Rat in seiner Sitzung am 17.10.2011 zunächst über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. Dabei hat er zwei Möglichkeiten:
Informationen zum Rathausanbau mit Stand 8. Juli 2011
Der Neubau des Rathauses ist alternativlos!
Eine Gegeninitiative hat sich in Brühl zum Thema „Neubau des Rathausanbaues“ gegründet und möchte mit einem Bürgerentscheid diese vom Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossene, einzige und richtige Baumassnahme verhindern. Lassen Sie sich bitte nicht von einer „10 Mio-Polemik“ beeinflussen. Entscheiden Sie sich bitte anhand von objektiven Fakten.
Zusammengefasst ergeben sich für die CDU Brühl acht gute Gründe, die für den Neubau des aus den 60-ziger Jahren stammenden Rathaus-Anbaues sprechen:
Weitere Beiträge...
- Linie 18 wird 2-gleisig
- Neue Fahrradabstellmöglichkeiten im Bereich Markt und Rathaus!
- CDU-Fraktion stimmt geschlossen für den Doppelhaushalt 2011-2012 / Beschluss zum Rathausanbau
- CDU Fraktion unterstützt weitere Klimaschutzmassnahme
- Schneller Einstieg in den Ökostrom ist im Sinne der CDU
- CDU-Fraktion nimmt sich der Sorgen der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Brühl an
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